Minderheitenschutz als gesellschaftliches Anliegen

In seiner Habilitationsschrift "Modernes Minderheitenrecht - Eine rechtsvergleichende Untersuchung des Minderheitenrechts in Österreich und in Italien unter besonderer Berücksichtigung völkerrechtlicher Aspekte" konnte ao.Univ.-Prof. Dr. Peter Hilpold vom Institut für Öffentliches Recht aufzeigen, dass zahlreiche Parallelen, Gemeinsamkeiten und wechselseitige Bedingtheiten zwischen dem österreichischen und dem italienischen Minderheitenrecht bestehen, und dass über diese Zusammenhänge auch Grundfragen eines allgemeinen europäischen Minderheitenrechts beleuchtet werden können. Moderne Gesellschaftsordnungen sind nach wie vor von folgender Diskrepanz gekennzeichnet: Zum einen ist der gewährte Minderheitenschutz vielfach unzureichend, zum anderen unterliegen Minderheitenschutzmaßnahmen einem kontinuierlichen Rechtfertigungszwang. Die Reichweite der Schutzmaßnahmen und ihre rechtsstrukturelle Ausformung stellen selbst in hochentwickelten Demokratien einen kontinuierlichen Streitgegenstand zwischen Mehrheit und Minderheit dar. Der Ortstafelstreit in Kärnten, dessen rechtliche Voraussetzungen in diesem Buch im übrigen ausführlich behandelt werden und dessen Lösung im Ergebnis vorweggenommen wird, stellen ein beredtes Beispiel für diese Problematik dar.

Peter Hilpold verdeutlicht, dass die grund- und individualrechtliche Fundierung von Minderheitenrechten sowohl im Interesse der Gesamtgesellschaft und auch in jenem der Minderheitenangehörigen liegt. Für seine Habilitationsschrift erhielt Hilpold den Kardinal-Innitzer-Förderungspreis, der ihm am 15. Dezember von Kardinal Christoph Schönborn im Erzbischöflichen Palais in Wien überreicht wurde.