Generalmajor Bauer zu Gast an der LFU

11.05.2006

Als Bindeglied zwischen der politischen Verantwortlichkeit eines Ministers und der fachlichen Kompetenz der Zentralstelle eines Ministeriums kommt einem Kabinettschef besondere Verantwortung zu. Einblick in dessen vielschichtigen Aufgabenbereich gab am Mittwoch Generalmajor Mag. Herbert Bauer.

Generalmajor Mag. Herbert Bauer, langjähriger Kabinettschef beim Bundesminister für Landesverteidigung und seit Anfang des Jahres wieder Militärkommandant von Tirol, referierte auf Einladung von Prof. Waldemar Hummer (Institut für Europarecht und Völkerrecht) und der Fakultätsstudienvertretung Jus über „Die Tätigkeit eines Kabinettschefs beim Bundesminister für Landesverteidigung unter besonderer Berücksichtigung der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU“. Generalmajor Bauer unterstrich dabei die Notwendigkeit der Harmonisierung nationaler Sicherheits- und Verteidigungspolitik in einem gesamteuropäischen Kontext: „Die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik ESVP soll vor allem nationale Kräfte und Potentiale bündeln, um Herausforderungen gemeinsam und möglichst effizient bewältigen zu können.“

Auf den derzeitigen drei Säulen Zentralsektion, Kontrollsektion und Generalstab steht in der Organisationsstruktur des Bundesministeriums für Landesverteidigung das Kabinett des Bundesministers als Vermittler zwischen den Sektionen und dem Bundesminister sowie als dessen „Politberater“. Die Kabinettstätigkeit umfasst neben den Arbeitsbereichen Personal und Budget, Recht, Parlament und Ministerrat, Medien und Bürgerservice auch die Aufgabenfelder Planung und Rüstung, Militärische Führung sowie die Adjudantur und die Administratur. „Als Kabinettschef war eine meiner vordringlichsten Aufgaben, zwischen den praktischen und politischen Notwendigkeiten und Möglichkeiten zu vermitteln. Dies umfasste unter anderem die unmittelbare militärische Beratung des Bundesministers, die strategische Informationsaufbereitung für den Minister sowie die Mitarbeit an der intra- und interministeriellen Koordination der Sicherheits- und Verteidigungspolitik“, erläuterte Generalmajor Bauer.

Mit der Ratspräsidentschaft kamen auf Österreich auch im Bereich der ESVP wichtige Aufgaben zu. Die Vertiefung des Dialogs zwischen der Europäischen Union und den Vereinten Nationen und die Weiterentwicklung der strategischen Partnerschaft mit der NATO sind dabei ebenso enthalten wie die Fortsetzung des engen Dialoges mit der OSZE und die Koordinierung der Zusammenarbeit der EU mit der Afrikanischen Union.