Prof. Dr. Matthias C. Kettemann und sein Team vom Institut für Theorie und Zukunft des Rechts organisieren am Dienstag, 23. Mai, im Rahmen des REGROUP-Projekts einen Workshop zu der Frage, welche Auswirkungen die COVID-19-Pandemie auf die Gewaltenteilung hatte und teilweise noch hat. Hierzu werden Wissenschaftler*innen aus ganz Europa eingeladen.
Mitte 2022 erhielt das Institut für Theorie und Zukunft des Rechts der Universität Innsbruck gemeinsam mit gemeinsam mit 13 anderen Universitäten den Zuschlag für ein 3-Mio.-€-Projekt zur Erforschung der großen Frage, wie Europas Gesellschaften nach der Pandemie resilienter werden können.
Das Team um Prof. Kettemann beschäftigt sich vor allem mit der Gewaltenteilung und der Frage, wie die stärkere Rolle der Exekutive während der Corona-Zeit rechtlich aufgearbeitet wurde und ob sie zu nachhaltigen Verschiebungen zuungunsten der Parlamente geführt hat. Die teilnehmenden Wissenschaftler*innen werden zu aktuellen Entwicklungen aus Spanien, Großbritannien, Italien, Schweden, der Schweiz, Österreich und Deutschland berichten werden. Die Ergebnisse werden im Rahmen des REGROUP-Projekts veröffentlicht.
„Regierungen haben während der Pandemie weitreichende Maßnahmen zur Eindämmung des Virus ergriffen, wie z. B. Lockdowns, Ausgangssperren und andere Beschränkungen der individuellen Freiheiten“, sagt Caroline Böck, Mitarbeiterin im Innsbrucker REGROUP-Team: „In einigen Fällen wurden diese Maßnahmen ohne ausreichende Beteiligung der Parlamente umgesetzt.“ Diese Maßnahmen bedeuteten eine vorübergehende Konzentration von Befugnissen in den Händen der Exekutive, was zu einer Verschiebung des Gleichgewichts zwischen den Gewalten führen kann. „Wir analysieren nun“, so Prof. Kettemann, ob „solche Maßnahmen, die regelmäßig inzwischen vollständig aufgehoben wurden, dennoch nachhaltig die Gewaltenteilung beeinflusst haben.“
Zu einem späteren Zeitpunkt im Rahmen des EU-Projekts werden Prof. Kettemann und Caroline Böck mit der Nutzung digitaler Tools zur Steigerung der demokratischen Resilienz Europas beschäftigen.