Stacheldraht

Immer mehr Menschen denken mehr in einem faschistischen Ton, welche Auslöser gab es für diese Bewegung? Sollten wir uns Sorgen machen und was sollen wir dagegen machen?

ANTWORT
von ao. Univ.-Prof. Mag. Dr. Reinhold Gärtner
Fakultät für Soziale und Politische Wissenschaften

Faschistische Bewegungen gab es – vorwiegend in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts – in zahlreichen Ländern. Neben verbreiteten wirtschaftlichen Schwierigkeiten (Weltwirtschaftskrise) und damit verbundenen Phänomenen wie Massenarbeitslosigkeit gab es in vielen dieser Länder (z.B. Portugal, Spanien, Italien, Deutschland, Österreich) nur wenige Erfahrungen mit einer funktionierenden Demokratie und weit verbreitete antiparlamentarische Bewegungen. Für manche Menschen schien (und scheint) es auch verlockender, einem autoritären Führer zu vertrauen, der ohne Rücksicht auf gesellschaftliche, soziale oder politische Minderheiten von oben herab diktiert was zu tun und was zu lassen sei. Dass damit  das so wichtige Instrument demokratischer Kontrolle verloren geht, nahmen viele in Kauf – und scheinen viele nach wie vor in Kauf nehmen zu wollen.

Die Machtübernahmen faschistischer Parteien geschahen mit Gewalt und mit der Ausschaltung demokratischer Institutionen: In Spanien mit dem Bürgerkrieg (1936-1939), in Portugal mit einem Militärputsch (1926), in Italien mit dem Marsch auf Rom (1922), in Deutschland mit der Machtübernahme der Nazis (1933) oder in Österreich mit der Ausschaltung des Parlaments (1933).

Das wirksamste Mittel gegen eine Wiederkehr faschistischer Bewegungen ist eine ständige und beharrliche Verteidigung der Demokratie und eine ebenso ständige Verbesserung der Demokratiequalität. Diese wird aktuell weniger von einem historischen Faschismus bedroht als von subtilen bzw. offenen Versuchen, eine illiberale Demokratie durchzusetzen; d.h. mit demokratischen Mitteln an die Macht zu gelangen und anschließend wesentliche Teile der liberalen Demokratie (z.B. Meinungsfreiheit, funktionierende Opposition, freie Justiz, freie Medien) zurückzudrängen und somit einen langfristigen Machterhalt möglich zu machen.

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